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Bericht: 17 Staaten verweigern Rücknahme abgelehnter Asylbewerber

KREIDESTRICH - Was geschrieben werden sollte

Heimreise?

Bundesinnenministerium und Auswärtiges Amt wollen mehr abgelehnte Asylbewerber abschieben und erhöhen den Druck auf 17 Staaten, die sich gegen die Rücknahme ihrer Bürger aus Deutschland wehren. Das geht aus Unterlagen der Bundesregierung hervor, die der „Welt“ vorliegen. Demnach haben das Bundesinnenministerium und das Auswärtige Amt diplomatische Beschwerdebriefe – sogenannte Demarchen – an „besonders problematische Staaten“ gerichtet, wie es dort heißt.

Diese „umfangreiche“ Aktion richte sich vor allem an Länder in Afrika (Ägypten, Algerien, Marokko, Äthiopien, Benin, Burkina Faso, Ghana, Guinea, Guinea-Bissau, Mali, Niger, Nigeria, Tunesien), aber auch an Staaten in Asien (Bangladesch, Indien, Pakistan, Libanon). Ein Sprecher des Außenministeriums erklärte: „Das Bundesministerium des Innern und das Auswärtige Amt arbeiten intensiv daran, in und mit den Herkunftsstaaten Verfahren zur Rückführung abgelehnter Asylbewerber zu vereinfachen und zu beschleunigen“. In einem Brief von de Maizière und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) an dessen algerischen Amtskollegen erklären die Minister das Ziel, „gegenüber allen Herkunftsstaaten…

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